Silke Gorißen. Erste Landrätin. Erste Wahl.

Kommunalwahlprogramm 2020 – 2025

 

Neues schaffen

Erfolgreiches fortführen

16 starke Kommunen in einem starken Kreis Kleve:

Bedburg-Hau, Emmerich, Geldern, Goch, Issum, Kalkar, Kerken, Kevelaer, Kleve, Kranenburg, Rees, Rheurdt, Straelen, Uedem, Wachtendonk, Weeze

Neues schaffen – Erfolgreiches fortführen

Am 13. September 2020 sind Kommunalwahlen. Die Wählerinnen und Wähler werden an diesem Tag entscheiden, wie die Weichen für den Kreis Kleve und seine 16 Städte und Ge­meinden in den nächsten fünf Jahren gestellt werden. In jedem Fall wird diese Kommunal­wahl eine Zäsur in der Geschichte des Kreises Kleve. Mit Silke Gorißen kandidiert für die CDU des Kreises Kleve eine kompetente Juristin mit großer politischer Erfahrung. Erstmals kann eine Frau als Landrätin an die Spitze des Kreises Kleve gewählt werden.

Der Kreis Kleve ist gut aufgestellt. Unter Führung der CDU hat er sich auch in den letzten Jahren sehr gut weiterentwickelt. Es war die CDU, die die Rahmenbedingungen dafür schaffte, dass dies wirtschaftlich und sozial in guter Balance gelang.

Die Wirtschaft im Kreis Kleve mit ihren mittelständischen Unternehmen und ihren Handwerksbetrieben wurde weiter gestärkt, die Finanzen sind solide. Der Kreis Kleve bietet seinen Menschen eine liebens- und lebenswerte Heimat mit hoher Lebensqualität, einer ausgezeichneten Infrastruktur, einer hervorragenden Bildungslandschaft und vielfältigen Möglichkeiten der Lebensgestaltung.

Die CDU des Kreises Kleve wird sich aber nicht auf den Erfolgen der Vergangenheit ausru­hen. Es gilt, neue Herausforderungen anzunehmen und zu meistern. Auch gibt es Bereiche, in denen Verbesserungsbedarf besteht. Zu nennen sind hier exemplarisch die Digitalisierung, der Klimawandel oder der demographische Wandel und aktuell die Bewältigung der Corona-Krise. Bei der Lösung dieser Zukunftsaufgaben müssen der Kreis und seine 16 Kommunen eng und partnerschaftlich zusammenarbeiten.

Die Erwartungen der Menschen an Politik und Verwaltung verändern sich. Die Menschen erwarten stärker noch als bislang eine Transparenz und Nachvollziehbarkeit politischer Ent­scheidungen. Sie wollen als mündige Bürger ernst genommen werden. Verwaltungen müs­sen bürgernahe Dienstleister sein.

Grundlage allen politischen Handelns der CDU bleibt das christliche Bild vom Menschen. Nach christlichem Verständnis ist der Mensch eine eigenständige Person, eine individuelle und soziale Existenz, einmalig in seinem Wesen, ausgestattet mit einer unveräußerlichen Würde, zur Freiheit berufen, zur Verantwortung verpflichtet und darin jedem anderen Men­schen gleich. Wir wollen, dass sich die Menschen frei entfalten können und sich als Indivi­duum verantwortungsvoll für das Ganze einbringen – jeder auf seiner Ebene, da, wo er es am besten kann. Wir wollen außerdem starke Kommunen und eine auf dem Subsidiaritäts-prinzip fußende kommunale Selbstverwaltung.

Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dass der Kreis Kleve mit seinen 16 Städten und Gemeinden die neuen Herausforderungen der Zukunft erfolgreich meistert und zugleich seinen guten Weg fortsetzt!

Der Kreis Kleve — liebens- und lebenswerte Heimat für Jung und Alt

Der Kreis Kleve bietet seinen Menschen eine liebens- und lebenswerte Heimat. Dazu gehört eine vielfältige Kulturlandschaft. Neben den vielen kleineren Museen im Kreis sind hier ex­emplarisch Schloss Moyland, das Volkskundemuseum Kevelaer, das PAN in Emmerich, das Museum Kurhaus und das Haus Koekkoek in Kleve, das Haus Lawaczeck in Kerken und das Europäische Übersetzerkollegium Straelen zu nennen.

Geprägt ist der Kreis Kleve als Flächenkreis durch seine Naturlandschaften – wie etwa den Flusslauf des Rheins oder den Reichswald – ebenso wie durch die Landwirtschaft und den Gartenbau. Die CDU sieht die Landwirte als Partner, nicht als Gegner. Ökonomie und Öko­logie müssen in Einklang gebracht werden. Wir brauchen eine starke Landwirtschaft.

Es sind gerade die Menschen, die unsere Heimat (aus-)machen. Das lebendige Ehrenamt, das wir in unseren Kommunen tagtäglich erfahren, ist ein ganz wesentlicher Bestandteil unserer Heimat. Die CDU setzt sich dafür ein, das Ehrenamt weiter zu stärken und ihm die Anerkennung zukommen zu lassen, die es verdient. So unterstützt der Kreis die Freiwilligen Feuerwehren, etwa durch das Service-Zentrum „Kreisfeuerwehrhaus“, auf dessen Personal und Ausstattung alle örtlichen Feuerwehren zurückgreifen können.

Der Kreis Kleve trägt der Bedeutung des Kreises Kleve als Heimat auch durch seinen Heimat­preis Rechnung, mit dem jährlich der Einsatz von Vereinen und Institutionen ausgezeichnet wird, die sich beispielsweise kreisweit für regionales Erbe und Brauchtum, für Lokalgeschich­te oder auch die für Stärkung des Zusammenlebens einsetzen.

Für einen klimaneutralen und noch umweltfreundlicheren Kreis Kleve

Die Bewahrung der Schöpfung ist seit jeher ein zentrales Anliegen der CDU als christlicher Partei. Der Klimawandel stellt eine große Herausforderung dar. Es ist an jedem Einzelnen von uns, seinen Beitrag dazu zu leisten, die Lebensgrundlagen für künftige Generationen zu schützen und zu erhalten. Die CDU wird sich für ein stärkeres Engagement des Kreises Kleve im Umweltbereich einsetzen. Wir wollen in den kommenden Jahren den klimaneutralen Kreis Kleve erreichen. Alle Gebäude und Einrichtungen des Kreises Kleve sollen in energe­tischer Hinsicht optimiert und weiterentwickelt werden. Es ist zu prüfen, ob der Einsatz von Solardächern im Bereich der Gebäude des Kreises Kleve ausbaufähig ist, um den Ausstoß von CO2 zu vermindern. Aufforstungsmaßnahmen tragen ebenfalls zum Klimaschutz bei und werden von uns unterstützt. Eine wichtige Grundlage unserer Klimaschutzpolitik wird das Klimaschutzgutachten des Kreises Kleve sein. Auch für den Klimaschutz ist es wichtig, dass sich der Kreis und die Kommunen partnerschaftlich eng austauschen und gut vernetzen, um kreisweit sinnvolle Umweltschutzmaßnahmen zu ergreifen.

Mittelstand und Handwerk als Rückgrat unserer Gesellschaft

Die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen und Handwerksbetriebe sind das Rückgrat unserer Wirtschaft am Niederrhein. Die Wirtschaftspolitik des Kreises Kleve muss sich daher primär an Handwerk und Mittelstand orientieren. Dazu gehört die Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Auch bei allen Maßnahmen, die zur Be­wältigung der Corona-Krise ergriffen werden, müssen die Bedürfnisse von Handwerk, Mittel­stand und auch Einzelhandel berücksichtigt werden.

Top-Wirtschaftsregion mit ausgezeichneter Verkehrsinfrastruktur

Der Kreis Kleve bietet der Wirtschaft eine hervorragende Infrastruktur. Mit dem Emmericher Hafen, dem Airport Weeze, den Bahnlinien rechts und links des Rheins und nicht zuletzt den Autobahnen ist der Kreis Kleve exzellent angebunden.

Wir fordern die überfällige Modernisierung der Bahninfrastruktur. Die CDU wird sich in die­sem Zusammenhang mit Nachdruck weiter für pünktliche, schnelle und zuverlässige Bahn­verbindungen einsetzen. Dies gilt gerade auch für den RE10.

Außerdem verfügt der Kreis mit dem „Virtuellen Gewerbeflächenpool“ über ein professio­nelles Standortmanagement, das unternehmerische Visionen gerade auch von kleinen und mittelständischen Unternehmen unterstützt.

Den Kreis Kleve zeichnet ein vitaler und erfolgreicher Mix verschiedener Branchen aus, etwa die Speditions- und Logistikunternehmen, Betriebe der Verarbeitung und Vermarktung von Produkten der Landwirtschaft und des Gartenbaus, aber auch Unternehmen aus Hoch­technologie, Maschinenbau und Umwelttechnologie.

Der Airport Weeze stellt in diesem Zusammenhang ein zentrales Infrastrukturprojekt für die Region dar. Durch die Corona-Krise ist der Flughafen – wie alle Flughäfen in Nordrhein-West­falen – in erhebliche Probleme geraten. Der Flughafen darf nicht an zeitweiligen Auswirkun­gen einer unverschuldeten Krise scheitern. Die CDU setzt sich auch gegenüber Bund und Land dafür ein, dass die Corona-Folgen für den Airport Weeze abgefangen werden.

Der ÖPNV im Kreis Kleve muss weiter gestärkt werden, seine jetzige Struktur ist gerade mit Blick auf die jungen und älteren Menschen auszubauen. Zugleich wollen wir im Hinblick auf den Klima- und Umweltschutz mit einem starken ÖPNV erreichen, dass mehr Menschen Bus und Bahn nutzen und das Auto öfter stehen lassen.

Der Night-Mover im Kreis Kleve ist eine Erfolgsgeschichte. Die App für die Nutzung des Night-Movers wollen wir zu einer App für den ÖPNV weiterentwickeln und damit smarte ÖPNV-Lö-sungen anbieten.

Digitalisierung vorantreiben

Die Menschen erwarten von Verwaltungen, dass sie bürgernah und serviceorientiert arbei­ten. Hierzu muss die Digitalisierung einen wertvollen Beitrag leisten. Lange Wege – etwa von Geldern nach Kleve – sollen so vielfach überflüssig werden. Ziel muss es sein, dass Bürger und Kommunen Verwaltungsangelegenheiten soweit wie möglich einfach und unbürokra­tisch online erledigen können.

Sowohl Wirtschaft als auch Bürger brauchen einen zügigen und konsequenten weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur. Schnelle Onlineverbindungen sind ein wesentlicher Wett­bewerbsfaktor und bieten auch z.B. auf dem Gebiet Gesundheitsvorsorge viele Chancen. Gerade auch die wachsende Bedeutung des Homeoffice verstärkt noch einmal die Notwendigkeit einer guten digitalen Infrastruktur. Die CDU wird sich weiter dafür einsetzen, dass auch unser ländlicher Raum beim 5G-Netzausbau angemessen berücksichtigt wird.

Familienfreundlicher Kreis Kleve

Eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist und bleibt ein wichtiges Anliegen der CDU. Wir wollen starke Familien, die selbst entscheiden können, wie sie leben möchten. Die Betreuungsangebote sowohl in den Kitas wie in der Tagespflege sind in den vergangenen Jahren erheblich erweitert worden. Wir wollen auch die Betreuungsangebote für Tagesrandzeiten weiter ausbauen, damit etwa auch Eltern im Schichtdienst auf eine pädagogisch wertige und verlässliche Betreuung zurückgreifen können.

Gerade im Hinblick auf die im Kreis Kleve lebenden Familien kommt im Übrigen preiswertem Wohnraum eine große Bedeutung zu. Der Kreis Kleve hat vor diesem Hintergrund eine eigene Wohnungsbaugesellschaft für den sozialen Wohnungsbau gegründet und gerade erst weiter gestärkt. Auch hier kommt es auf eine gute Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen dem Kreis und seinen 16 Kommunen an.

Tourismus als wichtiger Wirtschaftsfaktor

Der Tourismus hat sich zu einem zentralen Wirtschaftszweig für unsere schöne Region entwi­ckelt. So verzeichnete man 2017 mit 944.853 Übernachtungen einen neuen Rekord. Dabei spielten nicht nur die mehr als 100 Hotels, sondern auch die über 400 Ferienwohnungen im Kreis Kleve eine wichtige Rolle. Hiervon sind rund 20% klassifiziert und mit Sternen ausge­zeichnet. Ähnliches gilt für die 27 Campingplätze – die größte Zahl in ganz Nordrhein-West­falen. Auch der Fahrradtourismus gewinnt an Bedeutung. Wir wollen den erfolgreichen Tourismus weiter vorantreiben, dabei aber gerade auch die Aspekte der Nachhaltigkeit besonders berücksichtigen. Unser Ziel ist es außerdem, auch künftig attraktive Großveranstaltungen wie beispielsweise das „Courage“ in Moyland oder das „Parookaville“ in Weeze in den Kreis Kleve zu holen.

Überzeugende Bildungsangebote für alle

Der Kreis Kleve verfügt über eine sehr vielfältige Bildungslandschaft, von den allgemeinbil-denden Schulen, über die Förderzentren, die Berufskollegs in Kleve und Geldern bis hin zur Hochschule Rhein-Waal.

Der Kreis Kleve modernisiert umfassend das Berufskolleg Kleve, das in seiner Trägerschaft ist. Dabei setzt er insgesamt 36 Mio. Euro ein. Bereits zuvor wurde für das Berufskolleg Geldern ein moderner, ausgezeichnet ausgestatteter Neubau errichtet.

Inklusion bleibt ein wichtiges Thema. Aber die CDU tritt für eine Inklusion mit Augenmaß ein. Sie kann nur gelingen, wenn Qualitätsstandards und personelle Ausstattung gesichert sind. Es war eine gute und richtige Entscheidung, dass der Kreis an Förderzentren festgehalten hat, um den Übergang zu einer umfassenden Inklusion erfolgreich zu gestalten und das Elternwahlrecht zu ermöglichen. Die Kinder mit Förderbedarf werden in den Förderzentren mit der dortigen pädagogischen Expertise und Spezialisierung besser und individueller gefördert. Wir werden die Förderschulen weiter stärken und unterstützen auch die hervorragende Arbeit der Werkstätten im Kreis. Die Hochschule Rhein-Waal ist ein Leuchtturmprojekt mit Strahlkraft deutlich über den Kreis Kleve hinaus. Inzwischen studieren mehr als 7.300 Studenten aus 120 Ländern an der Hochschule. Diese Erfolgsgeschichte wollen wir als CDU fortschreiben.

Gesundheit im Kreis Kleve

Damit jederzeit eine bedarfsgerechte und flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransports sichergestellt ist, unterhält der Kreis Kleve ein zuverlässiges Rettungssystem mit einer Leitstelle, qualifiziertem Personal, mo­dernen, teils in Neubau befindlichen Rettungswachen und besonders ausgebildeten Not­ärztinnen und Notärzten. Das Rettungssystem wollen wir weiter optimieren. Basis wird hier das Gutachten sein, dass für Anfang 2021 zu erwarten ist.

Die CDU setzt sich für wohnortnahe ärztliche Versorgung ein. Wir wollen, dass Ärzte und Krankenhäuser überall gut erreichbar sind – auch in unserer ländlichen Region. In Zusam­menarbeit mit Bund und Land werden wir uns für eine Stärkung der ärztlichen Versorgung in unserer Region einsetzen.

Die Stipendien-Programme des Kreises Kleve und der Kliniken im Kreis Kleve für Medizin­studenten sowie die Unterstützung der Hospitationsmodelle für die Hausarztpraxen müssen fortgeführt werden, um in den Bemühungen, angehende und neue Ärzte in den Kreis Kleve zu holen, nicht nachzulassen.

Den demographischen Wandel gestalten

Der Kreis Kleve gehört zu den wenigen Kreisen in NRW mit Bevölkerungswachstum – auch perspektivisch. Dabei leben wir in einer älter werdenden Gesellschaft. Dies ist zugleich He­rausforderung wie Chance. Der Kreis hat dies früh erkannt und ein Demografiekonzept in Auftrag gegeben, das 2016 fortgeschrieben wurde. Darauf basierend möchten wir die Kommunen bei der Schaffung von Angeboten unterstützen, die passgenau auf die Bedürf­nisse der älteren Generation zugeschnitten sind.

Dazu gehören auch neue Wohn- und Lebensformen. Viele Senioren wünschen sich, länger in den vertrauten eigenen vier Wänden zu leben. Die finanzielle Unterstützung der mobilen Wohnberatung durch den Kreis Kleve ist hierzu ein wichtiger Beitrag. Interessierte Bürgerin­nen und Bürger können sich mit fachlicher Unterstützung informieren, welche Möglichkeiten es gibt, ihren Wohnraum an die veränderten Anforderungen im Alter anzupassen.

Sicherheit für den Kreis Kleve

Innere Sicherheit bleibt gerade in unserer Grenzregion ein wichtiges Thema. Angesichts der offenen Grenzen brauchen wir eine noch engere Zusammenarbeit von niederländischer und deutscher Polizei. Wir sorgen weiter dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger in unse­rem Kreis sicher leben. Zu diesem Zweck kooperieren die Strafverfolgungsbehörden, Polizei und Ordnungsämter eng miteinander und nehmen ihre Hauptaufgaben wie Prävention, Gefahrenabwehr und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten konsequent wahr. Auch künftig wollen wir eine starke Kreispolizeibehörde in Kleve, die eng verzahnt mit Landespolizei, Bundespolizei, Wasserschutzpolizei, Zoll und den niederländischen Behörden arbeitet.

Der Kreis Kleve in Europa

Für den Kreis Kleve als Grenzregion zu den Niederlanden ist Europa und sind offene Grenzen von zentraler Bedeutung. Die Menschen arbeiten und leben häufig auf beiden Seiten einer Grenze, die vielfach kaum noch wahrzunehmen ist. Wir wollen einen gemeinsamen Raum in der Grenzregion für Bildung und Innovation, Wohnen und Arbeiten, Wirtschaft und Kultur, Freizeit und Tourismus. Die Euregios Rhein-Waal und Rhein-Maas-Nord leisten einen wichti­gen Beitrag für die grenzüberschreitende europäische Zusammenarbeit. Die CDU wird sie daher auch in Zukunft engagiert unterstützen.

Die CDU wird sich außerdem auf allen Ebenen gemeinsam dafür einsetzen, dass die teilwei­se menschenunwürdige Situation der Leiharbeiter beendet und auch für das Wohnumfeld der Unterkünfte eine Verbesserung erreicht wird.

Der Kreis Kleve: vielfältig, offen und stark

In den vergangenen Jahrzehnten ist der Kreis Kleve für viele Deutsche und Spätaussieder aus Russland und anderen osteuropäischen Ländern zur Heimat geworden. Sie haben sich vielfach engagiert in die Entwicklung unserer Städte und Gemeinde eingebracht und sind zu einer Bereicherung für unseren Kreis Kleve geworden.

Dies gilt auch für die vielen neuen Mitbürger aus dem Europäischen Ausland, die als Bürger der EU gerade in der jüngeren Vergangenheit Bürger unseres Kreises Kleve geworden sind, etwa aus Polen oder den Niederlanden. Auch für diese Menschen soll der Kreis Kleve zu einer dauerhaften Heimat werden. Die anhaltende Zuwanderung aus unseren Nachbarländern zeigt, wie attraktiv unser Kreis Kleve ist.

Menschen, die aus anderen, nicht-europäischen Ländern zu uns gekommen sind und oft schon seit Jahren bei uns leben, etwa die im Kreis Kleve lebenden Jesiden, tragen zur Stärke und Vielfalt des Kreises Kleve bei.

Solide Finanzen

Die CDU des Kreises Kleve steht für eine verantwortungsbewusste und solide Finanzpolitik. Dem ist es zu verdanken, dass der Kreis Kleve mit 29,86% eine der niedrigsten Kreisumlagen in NRW aufweist. Eine solide Finanzpolitik muss auch der Generationengerechtigkeit Rechnung tragen.

Auch wenn die Corona-Krise in den kommenden Jahren gravierende Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte haben wird: Die CDU steht weiterhin für solide Finanzen im Kreis Kleve – in enger Abstimmung mit den Kommunen.

Impressum

CDU-Kreisverband Kleve

Lindenallee 49, 47533 Kleve

Telefon: +49 (0) 28 21 / 9 97 79 –0

E-Mail: info@cdu-kreis-leve.de

Internet: www.cdu-kreis-kleve.de

Redaktion

Paul Düllings

Silke Gorißen

Manfred Lorenz